Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung:

1. Aktuelle Stunde

2. Genehmigung der Niederschrift über die Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2024
Vorlage: STV/378/2024

3. Bericht des Bürgermeisters und Aussprache

4. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung einerZweitwohnungssteuer für die Stadt Witzenhausen
-Ortsrecht 9.4
Vorlage: STV/374/2024

5. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges: 3. Quartalsbericht 2024
Vorlage: STV/388/2024

6. Beratung und Beschlussfassung über die unbefristete Prolongation einer Bürgschaft zugunsten der Klinikum Werra-Meißner GmbH
Vorlage: STV/389/2024

7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025
Vorlage: STV/385/2024

8. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023 des Baubetriebshofes
Vorlage: STV/377/2024

9. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Baubetriebshof 2025
Vorlage: STV/376/2024

10. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur 6. Änderung der Wasserversorgungssatzung [WVS]
- Ortsrecht 7.2
Vorlage: STV/383/2024

11. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur 9. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS)
- Ortsrecht 7.3
Vorlage: STV/381/2024

12. Einbringung und Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2025 der Witzenhäuser Wasser Ver- und Entsorgung
Vorlage: STV/382/2024

13. Berichterstattung zur Vorplanung (Leistungsphase 2) der Fußgängerzone (Brückenstraße und Teilabschnitt Ermschwerder Straße)
Vorlage: STV/384/2024

14. Anträge

14.1 Beratung und Beschlussfassung über die Beantwortung des Prüfauftrages der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FWG vom 18.07.2024 bzw. den geänderten Prüfauftrag vom 18.09.2024 über Photovoltaik auf öffentlichen Freiflächen
Vorlage: STV/354/2024

14.2 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.11.2024 über die Zukunft der Klinikums Werra-Meißner GmbH
Vorlage: STV/386/2024

15. Grundstücksangelegenheiten

16. Über- und außerplanmäßige Ausgaben

17. Darlehensangelegenheiten

18. Anfragen an den Magistrat

18.1 Beantwortung der Anfrage von Die PARTEI vom 07.10.2024 zur Entwicklung des Ferienwohnungsmarktes
Vorlage: STV/372/2024

18.2 Beratung und Beschlussfassung zur Anfrage durch die Freien Demokraten, FDP vom 25.10.2024 (siehe Anlage), Brandmeldeeinrichtungen in den Feuerwehrgebäuden der Stadt Witzenhausen
Vorlage: STV/380/2024